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Nationalratswahl 2017
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Liebe Leser, herzlich Willkommen zu unserem Wahltag-Ticker. Haben Sie Ihre Stimme schon abgegeben oder steht der Besuch im Wahllokal noch aus? Nicht vergessen: Nicht alle Wahllokale haben heute bis 17 Uhr offen – also lieber früher als später ein Kreuzerl machen. Falls Sie sich unsicher sind, wir haben einen kleinen Guide entworfen, wie sie sicher durch den Urnengang kommen.
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Seit 8 Uhr haben fast alle 10.200 Wahllokale für die heutige Nationalratswahl geöffnet. Ein guter Teil der 6,4 Millionen Wahlberechtigten hat schon gewählt: Nicht nur die Frühaufsteher, sondern auch die Briefwähler. Deren Stimmen dürften heuer ein Rekordniveau erreichen - und könnten den Ausschlag geben, wenn die heutige Urnenwahl ein knappes Ergebnis bringt.
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Wie auch immer es ausgeht, das Leben der Spitzenkandidaten wird der heutige Tag in jedem Fall verändern. Wie das aussehen könnte, haben wir uns für Sie angesehen. [premium]
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Fast 890.000 Wahlkarten wurden beantragt. Damit dürften nach Schätzungen der ARGE Wahlen-Hochrechner rund 780.000 Stimmen per Briefwahl oder mit Wahlkarte in "fremden" Wahllokalen abgegeben werden. Das bedeutet: Wenn Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) heute gegen 19:30 Uhr das vorläufige Endergebnis verkündet, dürften nach jetzigem Stand noch rund 15 Prozent der gültigen Stimmen fehlen. Sie werden erst in den kommenden Tagen ausgezählt: Morgen, Montag, sind die der "klassischen Briefwähler" an der Reihe, am Donnerstag die Wahlkarten-Stimmen und eben jener Teil der Briefwahlstimmen, die heute in einem Wahllokal in einem "fremden" Wahlkreis abgegeben wurden.
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Wahlberechtigt sind heute 6.401.304 Menschen. Bei der vergangenen Nationalratswahl im Jahr 2013 machte jeder Vierte von diesem Recht keinen Gebrauch, man darf gespannt sein, wie viele es heuer sind. Die Wahlbeteiligung lag 2013 bei 74,91 Prozent. Sechs Wähler haben uns schon verraten, für wen sie gestimmt haben - und warum. Hier zum Nachlesen. [premium]
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Auch die Spitzenkandidaten haben den Weg zur Urne bereits hinter sich – und gaben sich durch die Bank gut gelaunt deswegen. Wir haben ein paar Fotos für Sie.
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Zur Erinnerung: Bei der Nationalratswahl geht es nicht nur darum, wer den ersten platz in der Wählergunst erreicht und den Regierungsbildungsauftrag vom Staatsoberhaupt bekommt, auch werden 183 Mandate verteilt – und da hat sich zuletzt einiges getan. 2013 bekam die SPÖ 52, die ÖVP 47, die FPÖ 40, die Grünen 24, die Neos 9 und das Team Stronach 11. Das Team Stronach hat sich mittlerweile aufgelöst - und deshalb, aber auch wegen der Gründung der Liste Pilz und sonstigen Zu- und Abwanderungen, hatte am Ende der Legislaturperiode keine Partei mehr den Mandatsstand, den sie nach der Wahl hatte. SPÖ und ÖVP haben mittlerweile 51 Abgeordnete, die FPÖ 38, die Grünen 21, die Neos acht - und dazu gibt es 14 "wilde" Mandatare.
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Apropos Zahlen: Die Hochrechnungen und Detailergebnisse der Bundesländer, Bezirke und Gemeinden bekommen Sie nicht nur live hier im Ticker von uns geliefert, sondern wir bieten Ihnen auch einen grafischen Überblick. Dort zusammengefasst wird weiters die Mandatsverteilung nach aktueller Hochrechnung und die Wahlbeteiligung. Dazu noch ein Hinweis: Abgebildet werden die Hochrechnungen der Institute ARGE Wahlen und SORA. Da sie teils unterschiedliche Berechnungsmodelle verwenden, kann es zu leichten Abweichungen kommen.
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In den Umfragen lag die ÖVP bis zuletzt vorne und zwar bei konstanten 33 bis 34 Prozent – was viele Meinunsforscher stutzig machte. Auch in Sachen Spenden hatte der (türkis-)schwarze Spitzenkandidat Sebastian Kurz die Nase vorn: In Summe haben die Parteien im Wahlkampf Spenden von 3,4 Millionen Euro gemeldet, davon fast zwei Drittel für die ÖVP und ein Viertel für die Neos. Am meisten beigetragen haben durch die Bank Großspender über 3500 Euro. Nur bei SPÖ und Grünen liegen Kleinspender vorne - beide Parteien haben aber auch äußerst geringe Gesamteinnahmen.
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Und nochmal ÖVP-News: Die Homepage der Partei ist heute aufgrund eines Hackerangriffs nicht erreichbar. Laut Parteiangaben dürfte es sich um einen sogenannten Distributed Denial of Service-Angriff (DDoS) handeln, die Fachleute seien damit beschäftigt, die Seite wieder herzustellen, hieß es. Die persönliche Homepage von Spitzenkandidat Sebastian Kurz hingegen funktioniert.
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In Vorarlberg ist der Urnengang übrigens schon beendet. Wie im westlichsten österreichischen Bundesland üblich schlossen die letzten Wahllokale um 13 Uhr. Bei strahlendem Sonnenschein lag die Wahlbeteiligung nach ausgezählten 28 Kommunen bei 63,4 Prozent, was auf eine deutlich höhere Beteiligung als 2013 schließen ließ.
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In Tirol schritten die Wähler ebenfalls bei wolkenlosem Himmel zu den Urnen. In manchen Gemeinden haben sich sogar Schlangen vor den Wahllokalen gebildet. Der ein oder andere Wähler kam in Bergtour-Montur ins Wahllokal, um nach der Stimmabgabe gleich weiter zu ziehen. Was haben Sie nach der Stimmabgabe gemacht bzw. noch vor?
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Hallo aus der Neos-Parteizentrale in der Neustiftgasse in Wien-Neubau. Die Stimmung ist entspannt, die Temperaturen im Dachgeschoss sommerlich. Dazu passend wurde der Griller angeworfen. Die Zuversicht ist groß, dass die Neos auch die kommende Legislaturperiode im Nationalrat vertreten sein werden. -
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Nachdem wir gerade Neuigkeiten aus der ÖVP-Wahlzentrale bekommen haben, hier noch ein paar Fakten zu deren Parteiobmann. Sollte der 31-jährige Sebastian Kurz nach der Wahl Bundeskanzler werden, hätte Österreich den jüngsten Regierungschef weltweit - und auch seinen mit großem Abstand jüngsten Kanzler der Zweiten Republik. Kurz' Parteikollege Leopold Figl war 1945 bei der Angelobung 43 Jahre alt.
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Ein Blick in die Bundesländer: In Kärnten war der Andrang vor den Wahllokalen bislang rege. In mehreren Wahllokalen hieß es, dass viel, mancherorts gar, dass "sehr viel" los sei. Im Burgenland und der Steiermark wollte man keine Einschätzungen abgeben. In Oberösterreich meinte ein Wahlbeisitzer: "Es geht ganz schön dahin." In Wien gaben manche an, noch nie so viele Menschen im Wahllokal gesehen zu haben.
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Ein herzliches Willkommen auch von mir in unserem Liveticker. Die Liste Pilz hat sich an diesem sonnigen Oktobertag das Schutzhaus Zukunft auf der Schmelz ausgesucht, um den ersten Hochrechnungen entgegen zu fiebern. Einstweilen ist noch alles ruhig, der Saal ist leer während im Gastgarten zahlreiche Gäste ihr Nachmittagsschnitzel genießen.
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Die erste Hochrechnung, die kurz nach 17 Uhr vorliegen soll, rückt näher. Bevor es soweit ist, laden wir Sie ein, den Wahlkampf der einzelnen Parteien und ihre Ausgangslagen kurz mit uns Revue passieren zu lassen. Beginnen wir mit dem Wahlsieger von 2013, der SPÖ: Sie kam vor vier Jahren auf 26,8 Prozent. Allerdings: Vom Kanzlerbonus, den man durch Christian Kern eigentlich haben sollte, war zuletzt wenig zu spüren. Die 17-monatige Amtszeit des Regierungschefs gestaltete sich holprig: Sein unstetes Agieren in der Ceta-Frage, die Posse rund um den „Mauerbau“ vor dem Bundeskanzleramt, sein auf Missfallen gestoßener Slogan („Holen Sie sich, was Ihnen zusteht“), Abgänge im Wahlkampfteam und zuletzt die Dirty-Camapigning-Affäre rund um den roten (mittlerweile Ex-)Berater Tal Silberstein brachten ihn in die Defensive. Trotzdem gab er sich bis zuletzt optimistisch, deckte in den TV-Duellen die Bandbreite von angriffig über staatstragend-warnend (vor dem Schreckgespenst Schwarz-Blau) bis hin zur Stilisierung als Opfer (insbesondere des Boulevards) ab. Sollte er nicht als Erster durchs Ziel gehen, werde er die Roten in die Opposition führen, kündigte er an.
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Die ÖVP, bei der letzten Nationalratswahl noch auf 24 Prozent abgerutscht, hätte diesmal die Möglichkeit nicht nur das Kanzleramt zurückzuerobern, sondern könnte mit dem 31-jährigen Sebastian Kurz auch den jüngsten europäischen Regierungschef stellen. Tatsächlich gelang es der Volkspartei das letzte mal 2002 unter Wolfgang Schüssel, die SPÖ bei einer bundesweiten Wahl zu überholen – obgleich sie, im Unterschied zu dieser – seit 1987 durchgehend in der Regierung saß. Entsprechend plakatierte Kurz „Jetzt oder nie“, ließ sich von seinen Parteigenossen mit umfassenden Vollmachten ausstatten, holte en masse Quereinsteiger auf die Liste seiner „Neuen Volkspartei“ und setzte auf seine Erfahrungen als Außen- und Integrationsminister (Stichwort: Balkanroutenschließung). Kritik handelte er sich mit einer falschen Grafik auf seiner Webseite ein, ebenso mit einem (wie FPÖ und SPÖ unkten) von den Freiheitlichen „abgeschriebenen Wahlprogramm“ ein.
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Achtbare 20,5 Prozent fasste die FPÖ vor vier Jahren aus - ein Resultat, das Parteichef Heinz-Christian Strache in seiner mittlerweile vierten Wahl gerne überboten sehen würde (wohl auch den von Jörg Haider 1999 aufgestellten blauen Rekord von 26,9 Prozent). Den Kanzleranspruch stellte Strache, anders als Kern und Kurz, zwar nicht, wiederholte aber, dass die Freiheitlichen „so stark wie möglich“ werden müssten, um den „rot-schwarzen Stillstand“ zu beenden. Die Umfragen prognostizieren dem 48-jährigen Routinier, der sich – zeitweise mit Brille – betont staatsmännisch durch den Wahlkampf bewegte, jedenfalls Gutes. Er könnte demnach sowohl mit SPÖ wie ÖVP in der Regierung sitzen und nannte vorsorglich schon das Innenministerium als Koalitionsbedingung.
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Turbulent verlief das Jahr 2017 auch für die Grünen. Erst sagte Eva Glawischnig Adieu, was die Partei in dem Sinne spaltete, als dass sich seither Ingrid Felipe (Parteichefin) und Alfred Steinhauser (Klubobmann) deren Posten aufteilen und die EU-Politikerin Ulrike Lunacek zur Spitzenkandidatin kürten. Dann trennte sich Peter Pilz nach drei Jahrzehnten von der Partei, um mit einer eigenen Liste ins Rennen zu ziehen. Laut Umfragen droht den Grünen die Halbierung von ihren einst eroberten 12,4 Prozent, manche fürchten aufgrund des unauffälligen Wahlkampfes (einzig für Diskussionen sorgte der gewählte Dieselbus für die Bundesländertour) sogar das Scheitern am Parlamentseinzug.
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Für die Neos ist es die zweite Nationalratswahl seit ihrer Gründung im Oktober 2012, damals kamen sie bei exakt 5 Prozent zum liegen. Entsprechend geben sie (wie auch die Grünen) die Zweistelligkeit als Wahlziel aus. Darauf hoffen lässt Parteichef Matthias Strolz, dass er die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Irmgard Griss, als Listenzweiten gewinnen konnte. Sie erreichte im ersten Durchgang der Bundespräsidentschaftswahl immerhin 18,9 Prozent. Allerdings: Glaubt man den Umfragen, dürften sich die Pinken eher in der Nähe ihres Premieren-Ergebnisses einordnen.
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Gute Chancen, weitere fünf Jahre einen Sitzplatz im Parlament einzunehmen, werden Peter Pilz eingeräumt. Der 63-Jährige denkt nicht an die Politikerpension, sondern verbündete sich mit Abgeordneten, die keinen fixen Listenplatz mehr ergattern konnten (Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann von den Grünen, Daniela Holzinger-Vogtenhuber von der SPÖ), um seine Liste Pilz ins Leben zu rufen. Sein Werben gestaltete er „günstig“: Ein einziges Plakat wurde präsentiert, dafür heftig Kritik am ORF geübt, weil er nicht zu den TV-Konfrontationen, sondern nur zur Diskussionsrunde der Kleinparteien geladen wurde.
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Wie Pressesprecher Christian Minutilli mir soeben gesagt hat, wird der ORF heute keine Bewegtbilder von der Veranstaltung senden. Grund ist ein unbeantworteter Brief an Alexander Wrabetz. Stichwort: Elefantenrunde. Deshalb hat Pilz den ORF ausgeladen.
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Bei den Grünen sieht man traditionell viele junge Gesichter, diese beiden 18-jährigen Parteifreunde hoffen auf gute Ergebnisse. Traurige Wahlpartys kennen wir aus den letzten Jahren nicht. Die größte Befürchtung vor der Veröffentlichung der ersten Hochrechnungen ist, "dass wir nicht in hinein kommen".
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Er sei sehr optimistisch was das Wahlergebnis betreffe, sagt der ehemalige Rechnungshofpräsident Josef Moser. Er hoffe, dass die ÖVP die Mehrheit erlange, um eine Veränderung in Österreich erwirken zu können. Seinen ersten aktiven Wahlkampf habe er sehr emotional erlebt. Nun gelte es die Hoffnungen, die die Bürger im Wahlkampf an ihn herangetragen haben, zu erfüllen.
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Die Stimmung bei den Gästen in der Löwelstraße ist angespannt, aber hoffnungsvoll. Auffallend viele junge Familien sind zu der öffentlichen Wahlparty im Open-air-Zelt gekommen (aktuell spielt man Randy Crawfords „Street Life“, getanzt wird aber nicht, sondern vielmehr Bier getrunken).
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Leider gibt es an diesem Wahltag auch unerfreuliche Nachrichten: Ein möglicherweise geistig verwirrter Mann hat im steirischen Hartberg ein Feuer in einem Wahllokal entfachen wollen. Der 77-Jährige hatte Benzin aus einem mitgebrachten Kanister teilweise verschüttet. Die Wahlbeisitzer konnten ihn davon abhalten, den Treibstoff anzuzünden - sie wurden daraufhin aber von dem Mann mit einem Taschenmesser bedroht.
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Robert Lugar ist hier in der FPÖ-Medienzentrale, er steht auf Platz acht der Bundesliste der FPÖ. Der frühere Team-Stronach-Chef spricht gegenüber der "Presse" von einem "nach Hause kommen" in die FPÖ, er sei im Herzen ja immer ein Freiheitlicher gewesen.
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Die Stimmung ist recht ausgelassen. Auch der 32-jährige langjährige ÖVP-Wähler Lelio ist optimistisch. Er ist zum ersten Mal auf einer Wahlfeier der ÖVP. Unter Sebastian Kurz sei nun ein richtiger Aufwind spürbar, meint er. Der ÖVP-Chef könne Veränderung in Österreich schaffen, ist er überzeugt. Was er sich wünscht? Keine Koalition mit der SPÖ.
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Langsam aber sicher füllt sich der Saal, die Spitzenkandidaten der Bundesländer treffen ein. Pilz selbst wird erst gegen 22 Uhr eintreffen. Thomas Nasswetter, Spitzenkandidat in Vorarlberg sagt, er sei schon "sehr nervös". Auch er ist wie andere im Pilz-Team politisch kein unbeschriebenes Blatt: Der ÖVP hat er bei Schwarz-Blau unter Schüssel den Rücken zugekehrt.
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Die erste Hochrechnung (ARGE) liegt vor:
SPÖ: 25,5 ProzentÖVP: 31 ProzentFPÖ: 27,6 ProzentGrüne: 4,2 ProzentNeos: 5,8 ProzentListe Pilz: 3,2 ProzentEs sind vor allem ländliche Gemeinden, die hier schon ausgezählt wurden und damit aufgerechnet werden.>>> Alle Zahlen-Entwicklungen auf einem Blick in unserem „Presse“-Wahlcenter.
