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Hypo-U-Ausschuss XXXII
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Rainer Hable (Neos) ist jetzt wieder an der Reihe - er bleibt beim Thema Bank Run. Die Argumentation Spindeleggers ist für ihn nicht schlüssig. "Da gibt es überhaupt keine Evidenz dafür". Er finde es verwunderlich, dass "Sie sich mit diesen alten Argumenten zufrieden geben", wenn "Sie die richtigen Fragen gestellt haben". Er wisse schon, dass Hable stets für eine Insolvenz gewesen sei, so Spindelegger. Er selbst habe trotzdem die "schwere Entscheidung" dagegen getroffen und dabei bleibe er.
"Wer waren die Einflüsterer?", fragt Hable.
Er könne nicht alle Berater nennen, sagt Spindelegger. Es seien zahlreiche Experten befragt worden, OeNB-, und Nationalbankexperten, Rechtsanwälte etc. Die Entscheidung habe aber er allein getroffen, so Spindelegger. Und fügt hinzu: Er sei heute noch der Meinung, dass das richtig gewesen war. -
Hable will jetzt wissen, wer für eine Insolvenz war. Spindelegger nennt seinen Berater, den Ex-Investmentbanker Dirk Notheis.
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Erwin Angerer (FPÖ) ist jetzt wieder am Wort. Es geht darum, warum Spindelegger den Berater Dirk Notheis eingesetzt hat. "Wo hat Herr Notheis besonders geholfen?" "Bei der Aufarbeitung", so Spindelegger. Außerdem habe er gute Kontakte nach Bayern gehabt. >>> zur Erinnerung: Investmentbanker berät Spindelegger
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An der Reihe ist jetzt wieder Werner Kogler (Grüne). Er hat mit der Überlegung gespielt, den Finanzvorstand der Hypo abzusetzen. "Das Vertrauen war schon stark erschüttert", so Spindelegger. Allerdings habe er dann aufgrund des Zeitdrucks davon abgesehen.
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Neos-Mandatar Rainer Hable macht mit dem Thema Insolvenz weiter. Wer "außerhalb dieses Kreises der üblichen Verdächtigen" habe sich gegen die Insolvenz ausgesprochen, fragt Hable.
Zwischenfruf von Rainer: "Was soll das heißen, die Verdächtigen?"
Hable würde den gerne "einfach ignorieren".
Spindelegger sagt, manche hätten sich in der Öffentlichkeit für oder gegen eine Insolvenz geäußert, manche hätten ihn darauf angeprochen, "so wie der politische Prozess läuft". Die Entscheidung habe aber letztendlich er getroffen. -
Hable fragt nochmal nach, Spindelegger lacht: "Jeder hat dazu eine Meinung gehabt, und seinen Senf dazu gegeben." Es sei immerhin "DAS Thema in der Politik" gewesen. Er könne keinen in Wirtschaft und Politik nennen, der keine Meinung dazu gehabt habe. "Wir leben in einem Land, in dem freie Meinungsäußerung erwünscht ist". Manche Manager und Politiker seien für eine Insolvenz gewesen, andere dagegen. Konkrete Namen nennt Spindelegger aber nicht.