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Chat mit Norbert Hofer
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Ich bin fest davon überzeugt, dass tüchtige und fähige Frauen in immer mehr Funktionen sowohl in der Wirtschaft als auch in der Politik einnehmen werden. Zweifellos wird es auch in Österreich irgendwann eine Bundeskanzlerin, eine Bundespräsidentin oder eine Generaldirektorin der OMV geben. Und auch in der Parteien wird der Einfluss von starken Frauen immer offensichtlicher, in Österreich gab es bereits einmal eine Vizekanzlerin, diese wurde von der FPÖ gestellt.
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Ich habe Israel ebenfalls besucht und zwar in einer sehr schwierigen Zeit am Höhepunkt der Kämpfe vor rund drei Jahren. Wer als Politiker die äußerst schwierige SItuation, in der sich Israel befindet, verstehen will, ist gut beraten sich vor Ort ein unverfälschtes Bild zu machen.
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Die Mindestsicherung wurde ursprünglich entwickelt, um langzeitarbeitslosen Menschen in Österreich zu helfen, wieder selbst auf die Beine zu kommen. Das System ist mit der schieren Anzahl der asylberechtigten Personen überfordert. Ich bin dafür, asylberechtigte Menschen neben einem Taschengeld vor allem durch Sachleistungen zu helfen.
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Das Heer benötigt auf Dauer eine Erhöhung des Budgets von 0,55 auf ein Prozent des BIP. Der Schnitt der OECD-Staaten liegt bei den Heeresausgaben bei 1,6 Prozent. Ich bin daher dafür, neben der dauerhaften Erhöhung der laufenden Zuschüsse an das Heer eine Bundesheermilliarde für Sonderinvestitionskosten zur Verfügung zu stellen.
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Ich bin gegen jeden Automatismus bei der Verleihung der Staatsbürgerschaft. Nicht die Dauer des Aufenthalts in Österreich ist für mich ausschlaggebend, sondern ob die Person unsere Verfassung und unsere Gesetze achtet, in der Lage ist, mit ihrem Beruf das finanzielle Auslangen zu erwirtschaften und ob eine echte Integration gegeben ist.
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Sie haben gesagt Sie hätten als Präsident die Regierung im Sommer entlassen.Hätten Sie das Land damit nicht erst recht ins Chaos gestürzt,und was hätten Sie getan, wenn sich danach wieder Rot-Schwarz gebildet hätte? So lange wählen lassen, bis Ihre FPÖ die Absolute hat?
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Wenn ich im Vorjahr Bundespräsident gewesen wäre, hätte ich bereits im Vorfeld darauf eingewirkt, dass die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit das unregistrierte Überschreiten unserer Staatsgrenze verhindert werden kann. Ein Bundespräsident muss überparteilich agieren. Ich würde auch einen grünen Bundeskanzler oder eine grüne Bundeskanzlerin angeloben, wenn damit der Wille der Bürger bei vorangehenden Nationalratswahlen umgesetzt wird. Niemals würde ich den Nationalrat aus eigenem Antrieb auflösen.
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Ich bin Dritter Präsident des Nationalrates und habe bewiesen, dass ich in dieser Funktion streng überparteilich arbeite. In der Praxis ist es sogar so, dass Mandatare der FPÖ im Plenum schneller einen Ordnungsruf von mir erhalten als Mandatare anderer Parteien.
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Ich habe mir große Sorgen gemacht, weil Van der Bellen angekündigt hat, als erster Mann im Staate zu verhindern, dass eine Partei, die mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält, Verantwortung übernimmt. Er will in diesem Fall den Nationalrat gleich nach Wahlen wieder auflösen. Wenn ein Staatsoberhaupt den demokratischen Willer der Wähler ignoriert, dann ist das nicht Demokratie sondern Diktatur. Ich habe mit Dr. Van der Bellen eine funktionierende Gesprächsbasis gefunden und schätze jeden meiner politischen Mitbewerber als Person. Seine Aussage hat mich aber so erschreckt, dass ich meine Sorge auch klar zum Ausdruck bringen musste.
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Ich wünsche mir mit Dr. Van der Bellen in der Stichwahl zu sein. Das würde einen Wahlkampf garantieren, der sehr stark von Inhalten geprägt ist. Ich glaube, dass es trotz stark divergierender inhaltlicher Positionen auch eine faire Auseinandersetzung sein könnte und hoffe damit auch ihre Frage beantwortet zu haben.
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Ich habe mich entschlossen, so wie Heinz Fischer vor mir, das Amt bis zur Wahl weiter auszuüben. Sowohl die Funktion eines Präsidenten des Nationalrates wie auch jene des Bundespräsidenten der Republik Österreich bedingt die Fähigkeit überparteilich handeln zu können. Ich bin daher ein Kandidat, der weiter berufstätig bleibt.
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Die österreichische Gesetzgebung schreibt vor, dass bei einer Bewerbung von zwei Personen, die gleich qualifiziert sind, einer Frau der Vorzug zu geben ist. Ich bin der Meinung, man sollte bei gleicher Qualifikation Frauen oder Männern den Vorzug geben, die mit ihrem Einkommen auch für andere unterhaltsberechtigte Personen Sorge tragen müssen. Würde sich also eine alleinerziehende Mutter um eine Anstellung bewerben und gleich qualifiziert sein wie eine Frau ohne Kind, dann sollte der alleinerziehenden Mutter der Vorzug gegeben werden.
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Der Unfall hat mich sehr verändert. Ein derartig einschneidendes Erlebnis kommt immer auch einer persönlichen Läuterung gleich. Viele Dinge, die mir vor dem Unfall wichtig waren, haben heute eine kleinere Bedeutung und der Unfall hat mir auch geholfen, in manchen Bereichen über persönliche Grenzen hinauszuwachsen.
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Sie haben im ORF gesagt, ob man Österreich als Nation sieht (was ihre Burschenschaft nicht tut), sei eine Gefühlssache. Sollte ein Bundespräsident hier nicht eine klarere Haltung haben, für die meisten Österreicher ist das wohl eine wichtige Tatsache und nicht nur eine Gefühlseinstellung.
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