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Chat mit Andreas Khol
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Als Bundespräsident bin ich nicht für die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung auf der Universität zuständig - das ist der Rektor. In der Sache selbt, ich war bei der Uraufführung des Stücks von Elfriede Jelinek im Burgetheater dabei und war sehr betroffen - ich bin ein bekannter Jelinek-Fan. Natürlich gilt die Freiheit der Meinungsäußerung für alle, aber was im Audimax passiert ist, schaut wie Hausfriedensbruch aus. Als Bundespräsident möchte ich den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken und dazu gehört der friedliche Umgang miteinander. Gewalt geht gar nicht!
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Als ich informiert wurde, hat mich das eigentlich recht kalt gelassen. Zum Zeitpunkt habe ich dann mit Johanna Mikl-Leitner telefoniert und sie gefragt, ob das sein muss. Never change a winning team, habe ich ihr gesagt. Und sie hat doch gerade die Linie der Bundesregierung in Flüchtlingsfragen endlich auf eine gemeinsame und schlüssige Grundlage gestellt. Sie erklärte mir lange ihre Gründe udn damit war für mich klar: Reisende soll man nicht aufhalten. Ich bin dann nach Deutschland zur Vernissage meines Maler-Sohnes Julian im Osthaus-Museum in Hagen und bin erst am Sonntag zurückgekommen. Da habe ich dann die Aufregung mitgekriegt. Und das war es schon. Geschadet hat's mir nicht.
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Ich bin für eine totale Neuordnung der Mindestsicherung im Rahmen der Verfassung. Der Anreiz, eine Arbeit aufzunehmen, ist derzeit zu gering, Leute die ins System gezahlt haben, verstehen die Großzügigkeit gegenüber Leuten, die nicht gezahlt haben, überhaupt nicht.
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Im Allgemeinen eine Selbstverständlichkeit, im Detail immer wieder schikanös. Wie Vereine dazu kommen, plötzlich Pfenningfuchser zu werden, leuchtet mir überhaupt nicht ein. Die Bürokratie wird zur Existenzbedrohung der Bürgergesellschaft und bedroht den Zusammenhalt.
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Der Grat zwischen Menschenwürde und Freiheit der Meinungsäußerung und der Kunst ist sehr schmal. Daher sind die Gerichte und nicht die Politiker zuständig, ihn zu definieren. In Österreich eine Selbstverständlichkeit, in Deutschland braucht es einen Regierungsbeschluss. Merkel macht eine Gerichtsentscheidung möglich, und das ist richtig so.
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Wenn Sie Bundespräsident wären, sind Sie ja der oberste Befehlshaber des Bundesheers. Sie haben mehrfach betont ,dass Sie das Herr nicht kaputt sparen möchten und mehr Gelder zuschießen würden. Frage: Ist das wirklich realistisch umsetzbar? Können Sie das wirklich zu 100% versprechen?
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