Bundespräsidenten Stichwahl II
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In Salzburg ist der weitgehend sonnige, aber kalte Wahltag um 16 Uhr zu Ende gegangen. Angaben zur Wahlbeteiligung gibt es noch nicht. Allerdings waren für die Wiederholung der Stichwahl mit 38.205 gleich um 11.238 weniger Wahlkarten beantragt worden, als für die erste Auflage am 22. Mai - ein Rückgang von 22,7 Prozent. -
Wir begleiten den heutigen Wahltag nicht nur im Ticker, sondern ab 16:30 Uhr auch via Live-Stream: Als Gäste erwarten wir in unserem Wahlstudio Norbert Hofer, Alexander Van der Bellen, die Parteichefs Eva Glawischnig, Heinz-Christian Strache, den langjährigen EU-Kommissar Franz Fischler, die ehemaligen Spitzenpolitiker Hannes Androsch und viele mehr. Analysieren und kommentieren werden die Chefredakteure Hubert Patterer, Rainer Nowak, Manfred Perterer, Mario Zenhäusern, Gerald Mandlbauer, die Innenpolitikchefs Birgit Entner, Michael Jungwirth, Andreas Koller, Christoph Kotanko, Oliver Pink, Michael Sprenger. -
„Die Welt blickt jetzt auf Österreich“, schreibt der „Spiegel“. Und die „New York Times“ sieht die Wahl als Test für die Stärke der extremen Rechten.
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"Presse"-Innenpolitikkollegin Iris Bonavida darf in der Zwischenzeit den Wahlkampf vor den Kameras analysieren.
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Im Pressezentrum in der Hofburg liegt Spannung in der Luft. Hunderte Journalisten bereiten sich dort auf den Moment vor, wenn kurz nach 17 Uhr die ersten Zahlen eintrudeln. Rund 750 Akkreditierungen von Journalisten und Technikern registrierte das Innenministerium für das Pressezentrum in der Hofburg. Darunter sind auch viele ausländische Medienvertreter, von der spanischen Zeitung bis zum chinesischen Fernsehen reicht die Palette. Um die Redoutensäle betreten zu dürfen, müssen sie durch strenge Sicherheitskontrollen ähnlich wie am Flughafen.
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Die Ex-FPÖ-Politiker Andreas Mölzer und Peter Westenthaler haben sich in der Hofburg eingefunden. Westenthaler findet es „spannend, eine Wahl von der anderen Seite mitzuerleben“.
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Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat seine Stimme schon abgegeben – und auf seiner Facebook-Seite einen Appell ausgegeben: „Danke für die vielen ehrenamtlichen WahlbeisitzerInnen“, postete er dort und schrieb dazu: „Und nicht vergessen: Wählen gehen!“
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In den Räumlichkeiten der FPÖ haben sich schon viele Journalisten eingefunden. Von der Parteiprominenz fehlt aber noch jede Spur. Nur Ursula Stenzel dreht bereits ihre Runden. Zur Erinnerung: Sie galt vor der Nominierung Norbert Hofers als potenzielle FPÖ-Präsidentschaftskandidatin.
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„Derzeit gibt es keine Vorkomnisse, die in irgendeiner Form auf Unregelmäßigkeiten oder sonst etwas schließen lassen könnten“, sagt Innenminister Sobotka in der Hofburg.
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Der heutige Urnengang bringt Österreich nicht nur einen neuen Präsidenten, sondern mit großer Wahrscheinlichkeit auch das beste blaue oder grüne Ergebnis aller Landes- und Bundeswahlen seit Bestehen der beiden Parteien. Die höchsten FPÖ-Ergebnisse lagen bisher etwas über 40 Prozent in Kärnten, die Grünen lagen im Bund immer deutlich unter 20 Prozent, in Salzburg einmal knapp drüber. Schon bei der aufgehobenen Mai-Wahl schoben sowohl Norbert Hofer (49,7 Prozent) als auch Alexander Van der Bellen (50,3 Prozent) die parteiinternen Rekordmarken weit nach oben.
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Für Danksagungen ist es zwar noch zu früh, aber schon einmal einen schönen Nachmittag aus dem Parlamentsklub der Freiheitlichen. Ich werde heute von hier berichten.
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Nach einem Bericht des "Standard" soll eine Massen-SMS kursieren, in der es heißt, dass die Wahllokale so überfüllt seien, dass heute nur Hofer-Wähler hingehen sollen. Van-der-Bellen-Wähler sollen erst morgen hingehen, heißt es in der Kurznachricht. Nach einer Anzeige ermittelt demnach nun der Verfassungsschutz. -
Dieser Wahlkampf stellt einen Rekord dar: Noch nie wurde in Österreich so lange auf einen Urnengang hingearbeitet. Erinnern Sie sich noch? Am 17. Dezember 2015 gab Irmgard Griss als erste ihre Kandidatur für die Bundespräsidentschaftswahl bekannt - es folgten weitere Kandidaten, das „Klebergate“, vier Wahltermine und untergriffige Wortgefechte. Wir haben das Jahr des Wahlkämpfens für Sie in einer Timeline zusammengefasst.
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Sicherheitsvorkehrungen im Pressezentrum in der Hofburg. (Foto APA)
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Österreich bekommt mit der Wahl heute entweder sein jüngstes Staatsoberhaupt oder sein (bei Amtsantritt) zweitältestes: Gewinnt der gelernte Flugzeugtechniker Hofer, wird er mit 45 Jahren das weitaus jüngste Staatsoberhaupt des Landes - und das dritte ohne akademischen Titel. Geht der Wirtschaftsprofessor Van der Bellen als Sieger hervor, wäre er mit 73 Jahren (so alt wäre er bei der Angelobung am 26. Jänner) zweiältester Bundespräsident zu Beginn der ersten Amtszeit: Nur Theodor Körner war mit 78 Jahren älter.
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Kofferpacken kann warten: Erst knapp vor Weihnachten kann der Bundespräsident, der heute gewählt wird, ganz sicher sein, dass er tatsächlich in die Hofburg einzieht. Denn auch das Ergebnis der Stichwahl-Wiederholung kann beim Verfassungsgerichtshof angefochten werden - und zwar eine Woche lang nach der Verlautbarung des amtlichen Wahlergebnisses durch die Bundeswahlbehörde am 15. Dezember.
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Wie sieht eigentlich Ihr Wahlsonntag aus? Haben Sie schon gewählt? Wie lautet Ihre persönliche Prognose? Erzählen Sie uns von Ihren Eindrücken und Erwartungen. Diskutieren Sie mit im „DiePresse“-Forum.
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Wählen bei Minusgraden
In Niederösterreich musste sich die Wähler warm anziehen: Es herrschten überwiegend Minusgrade. Erst am frühen Nachmittag wanderten die Temperaturen mancherorts leicht ins Plus. Angaben über die Beteiligung im größten Bundesland waren nicht zu erhalten. In einem Wahllokal in St. Pölten war zu Mittag "viel los", in der Früh dafür "weniger", hieß es. -
Vor einem Grazer Wahllokal wurde ein Wahlplakat für Hofer von Wahlbeisitzern umgestellt, weil es zu nahe am Eingang positioniert gewesen sei. Grundsätzlich gilt um jedes Wahllokal nämlich eine "Verbotszone". Wenn es die Platzverhältnisse nicht anders zulassen, kann sie auch auf das Wahllokal beschränkt werden. Innerhalb der Zone ist Wahlwerbung - etwa mit Plakaten oder Flugblättern - nicht erlaubt, ebenso Kundgebungen, Ansprachen und Aufrufe.
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Im oststeirischen Gleisdorf gab es offenbar einige erzürnte Wähler: "Leider haben schon einige WählerInnen schwer verärgert das Wahllokal verlassen, weil sie keinen Ausweis mithatten und nicht von der Mehrheit der WahlbeisitzerInnen gekannt wurden. Deshalb nochmals an dieser Stelle: Bitte kommen Sie wählen und nehmen Sie unbedingt einen Lichtbildausweis mit", postete der Gleisdorfer Bürgermeister Christoph Stark.
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Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verbringt den Abend nicht in Wien, stattdessen ist er Gast in der ARD-Talksendung von Anne Will in Berlin. Sobotkas Sprecherin verteidigte das abendliche Fehlen des Leiters der Bundeswahlbehörde bei der ersten bundesweiten Wahl, die nach der Aufhebung durch den Verfassungsgerichtshof wiederholt werden musste:"Wir sind bis Wahlschluss um 17.00 Uhr hier und fliegen morgen um 6.00 Uhr wieder zurück." Man habe die Möglichkeit nicht auslassen wollen, im deutschen Fernsehen den österreichischen Blickwinkel zu vermitteln.
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Steinhaus bei Wels kann mit einem prominenten Wahlbeisitzer aufwarten - mit FPÖ-Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner. Er ist nach wie vor in seiner Heimatgemeinde Fraktionsobmann der Freiheitlichen und Gemeinderat.
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Die Angst, dass neuerlich ein Formalfehler die Rechtmäßigkeit des Urnengangs gefährden könne, ist in vielen Wahllokalen spürbar. So musste in Enns ein Wähler auf die Rückkehr eines Beisitzers von der Toilette warten, bevor er seinen Stimmzettel überreicht bekam.
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Der rechtspopulistische flämische Vlaams Belang wünscht Hofer nicht nur viel Erfolg, sondern fiebert sogar mit einer eigenen Wahlparty in Antwerpen mit. Beim "Österreichtag" gibt es "österreichische Happen, österreichischen Schnaps, österreichische Musik" und eine Übertragung der Wahlergebnisse.
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56,90 Prozent müsste einer der beiden Kandidaten für den Rekord aller Stichwahlen der Zweiten Republik holen. Wahrscheinlich ist das nicht: Die aufgehobene Mai-Wahl brachte den bisher knappsten Ausgang.
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Die oberösterreichische Bezirksstadt Freistadt ist heute ein Sonderfall: Neben der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl entscheiden die Wähler auch über den künftigen Bürgermeister, da der amtierende Christian Jachs (ÖVP) Ende August an Krebs gestorben ist. Vier Kandidaten bewerben sich: die ÖVP-Vizebürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer, Wolfgang Affenzeller von der SPÖ sowie Johann Moser von den Grünen und der ehemalige FPÖ-und BZÖ-Politiker Rainer Widmann als Kandidat der Bürgerliste WIFF. Das Parlament hat für den zusätzlichen Urnengang in Freistadt extra eine Ausnahme beschlossen, denn eigentlich ist eine weitere Wahl neben der Hofburg-Kür gesetzlich verboten.
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Unter #beifunk twittern Wahlbeisitzer ihre Eindrücke. Zum Beispiel: "Die klebt ja schon wieder nicht!" "Das ist auch keine Wahlkarte." "Ah."
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FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache erwartet wieder ein knappes Ergebnis, wie er bei seiner Stimmabgabe sagte. Einen Wahlsieg von Van der Bellen würde er "respektieren, das ist in einer Demokratie so". Nach der Stimmabgabe machte sich der FPÖ-Obmann in sein Büro auf, wo er am Nachmittag gemeinsam mit dem FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer auf das Eintreffen der Wahlergebnisse warten wollte.
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Grünen-Chefin Eva Glawischnig zeigte sich beim Wählen "angespannt, aber voller Zuversicht". Vom neuen Bundespräsidenten erwartet sie, dass dieser nach all der Polarisierung verbindend wirkt und Brücken baut. Wenig überraschend: "Das traue ich Alexander Van der Bellen am besten zu." -
Punschtrinken ist übrigens auch am Wahltag erlaubt: Das Alkoholverbot in der österreichischen Wahlordnung ist bereits 1979 weggefallen. Gut 60 Jahre früher im "Gesetz vom 18. Dezember 1918 über die Wahlordnung für die konstituierende Nationalversammlung für den Staat Deutschösterreich" hieß es noch "Der Ausschank von geistigen Getränken ist am Wahltage sowie am Tage vorher verboten".
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Zum Ablauf des heutigen TagesZur Erinnerung: Die ersten Hochrechnungen werden diesmal nicht wie gewohnt um Punkt 17 Uhr veröffentlicht, sondern erst etwa fünfzehn Minuten später. Denn der VfGH hat es untersagt, Hochrechnern und Medien schon vor 17 Uhr Ergebnisse weiterzugeben. Auch anders als sonst: Innenminister Wolfgang Sobotka wird das vorläufige Endergebnis gegen 19:30 Uhr nicht selbst verkünden, sondern erst nach dem Auszählen der Wahlkarten am Montag (oder möglicherweise sogar erst Dienstag) vor die Kameras treten.
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In Kärnten zeichnete sich zu Mittag eine mindestens ebenso hohe Wahlbeteiligung ab wie bei der aufgehobenen Stichwahl am 22. Mai. Aus Tirol hieß es, der Andrang in den Wahllokalen sei sogar größer als im Mai.
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Auch in Wien stößt die Wahlwiederholung offenbar auf reges Interesse. Zumindest war das am frühen Nachmittag aus diversen Parteikreisen zu erfahren. Laut Informationen der Austria Presse Agentur lag der Andrang an den Urnen in den Vormittagsstunden zum Teil über jenem des ersten Durchgangs. Offizielle Zahlen dazu gibt es angesichts des VfGH-Erkenntnisses nicht mehr. Im Mai betrug die Wahlbeteiligung in Wien fast 70 Prozent.
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Wahlbeteiligung höher als erwartet?In Vorarlberg haben die Wahllokale bereits wieder geschlossen. Bei strahlendem Sonnenschein, aber niedrigen Temperaturen dürften viele Bürger ihr Wahlrecht in Anspruch genommen haben. Eine höhere Wahlbeteiligung als bei der ersten Stichwahl schien wahrscheinlich. Meinungsforscher htten vor der Wahl ja eine niedrigere Beteiligung als im Mai erwartet.
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Auch Alexander Van der Bellen gab sich beim Wählen optimistisch. Dass im Wahllokal diesmal keine Journalisten dabei waren, fand er angesichts des Gedränges beim letzten Mal "eigentlich gut". Diesmal habe er sein Kuvert nicht minutenlang für die Fotografen über die Urne halten müssen. -
Norbert Hofer zeigte sich bei der Stimmabgabe "ruhig und optimistisch". -
Christkindlmärkte und Wahl in Konkurrenz
In Oberösterreich wurde der Leondinger Advent um eine Woche verschoben, in St. Wolfgang im Salzkammergut wich ein Wahllokal dem vorweihnachtlichen Treiben. Ein Wahllokal in St. Wolfgang, einem der drei Veranstaltungsorte des am vergangenen Wochenende begonnenen "Wolfgangseer Advent", befindet sich nämlich üblicherweise im Marktgemeindeamt. Dieses ist aber im Advent von einer Kunsthandwerk-Ausstellung belegt. "Da würden die Wähler unter Christbäumen stehen", heißt es vonseiten der Gemeinde. Deshalb erfolgt die Stimmabgabe diesmal in der am Ortsrand situierten Volksschule. In Leonding im Bezirk Linz-Land ist es genau andersherum. Dort zieht der Christkindlmarkt traditionell am zweiten Advent-Wochenende auch ins Rathaus ein. Erdgeschoß sowie erster Stock bieten vielen Standln Platz. Heuer regieren zu diesem Zeitpunkt aber bitterer Ernst und die Wahlbehörde im Rathaus. Erst eine Woche später ist Platz für das vorweihnachtliche Treiben.
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Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders bemüht seine Deutschkenntnisse, um dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer Erfolg zu wünschen. "Viel Erfolg heute @norbertghofer und @HCStracheFP !!", twitterte der Chef der Freiheitspartei (PVV).
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Waren Sie schon wählen? Sehr zeitig hat heute bereits Alt-Bundespräsident Heinz Fischer sein Kreuzerl gemacht. Er glaubt, dass es eine "perfekte Wahl" wird.
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Herzlich willkommen zu unserer Live-Berichterstattung am Tag der Wahl! Ob es auch der Tag der Entscheidung sein wird, ist offen – schließlich stand bei der ersten Stichwahl im Mai das Ergebnis erst am Montag nach Auszählung der Wahlkarten fest. Wir werden Sie jedenfalls über alle aktuellen Entwicklungen und Hintergründe, und nach Schließung der letzten Wahllokale über Hochrechnungen, Ergebnisse und Reaktionen (auch live aus dem Zentralen der Kandidaten) auf dem laufenden halten – bis wir nach einem Jahr Wahlkampf endlich wissen, wer das neue Staatsoberhaupt wird!