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Angelobung Van der Bellen
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Das Sicherheitsaufgebot rund um die Angelobung ist hoch. Parlament und Hofburg werden einerseits von außen überwacht, und vor der Angelobung von Spürhunden durchsucht, andererseits wird es Kontrollen der Teilnehmer wie etwa am Flughafen geben. Die weiteren Maßnahmen des Verfassungsschutzes im inneren und äußeren wurden allerdings ebenso wenig wie die Mannstärke der uniformierten und zivilen Polizeikräfte kommuniziert. -
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Bundespräsidenten müssen bei ihrer Angelobung übrigens viel mehr Text sprechen als Regierungsmitglieder. Diesen trägt der Bundespräsident den Amtseid vor und sie haben nur "Ich gelobe" zu sagen. Der Bundespräsident hingegen hat zu erklären: 'Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde'". Die Beifügung einer religiösen Beteuerung (etwa "So wahr mir Gott helfe") ist zulässig - Van der Bellen wird aber ebenso wie sein Vorgänger Heinz Fischer darauf verzichten.
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Der heutige 26. Jänner markiert eine Zeitenwende: Mit dem Tag der Angelobung von Alexander Van der Bellen geht heute die Vorherrschaft von SPÖ und ÖVP über Österreich offiziell zu Ende. Mehr dazu in unserem Dossier. -
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Wer kommt neu in die Hofburg. Wer bleibt. Wer noch nicht nachbesetzt ist. Und was macht eigentlich ein Adjutant eines Bundespräsidenten? Einen Überblick gibt es hier.
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Auch die Familienmitglieder Van der Bellens werden eigens begrüßt, ebenso wie Altbundespräsident Heinz Fischer. Ledl-Rossmann erwähnt auch Bundeskanzler Christian Kern, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, denen "ein besonderer Gruß" von Ledl-Rossmann zukommt. "Respektvoll" wird Kardinal Christoph Schönborn begrüßt.
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Wie Van der Bellen in seinen Reden nach der Wahl betont auch Ledl-Rossman das "Gemeinsame". Der Präsident müsse positiv verbindend wirken, "gerne auch mit einer ordentlichen Portion Patriotismus". Was gäbe es schöneres, als für dieses Land tätig zu werden?
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Bures spricht Van der Bellen direkt an: "Ab jetzt werden Sie das Amt des Bundespräsidenten mit Leben erfüllen - Sie tragen damit große Verantwortung." Die Bürger erwarten, dass der frühere Grünen-Obmann das Amt überparteilich ausübe. Alle seine Vorgänger in der Zweiten Republik und besonders Heinz Fischer hätten diese Kompetenzen sorgsam ausgeübt.
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Die Verfassung schreibe ein feines ausgewogenes Machtverhältnis in Österreich vor. "Das Zusammenspiel des direkt gewählten Bundespräsidenten mit dem Parlament spielt dabei eine große Rolle", so Bures. Sie sei sicher, dass diese Zusammenarbeit gut funktionieren werde. "Sie wissen die Vielfalt und den Kompromiss zu schätzen. Es ist möglich, sich in der Mitte zu treffen."
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Am 8. Juli 2016 habe die Bundesverfassung die Amtsgeschäfte in die Hände des Präsidiums des Nationalrats gelegt. "Wir haben diese Verantwortung mit bestem Wissen und Gewissen wahrgenommen", zieht Bures Bilanz und freut sich, diese Aufgaben heute in Van der Bellens Hände zu legen und wünscht "viel Kraft, viel Energie und Leidenschaft". Sie schließt mit: "Es lebe die Republik Österreich."
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